Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) hat eine zentrale Bedeutung im Bereich des Kündigungsschutzrechtes bei Krankheit.
Das Gesetz (§ 167 Abs. 2 S. 1 Sozialgesetzbuch IX) sieht ein so genanntes betriebliches Eingliederungsmanagement zwingend vor,

  • wenn ein Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als 6 Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig ist und
  •  die Arbeitsunfähigkeit durch ein BEM möglichst überwunden oder vorgebeugt werden kann und
  • der Arbeitsplatz damit erhalten bleibt.

Die Initiative für ein betriebliches Eingliederungsmanagement liegt grundsätzlich beim Arbeitgeber. Die Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements hängt davon ab, ob der Betroffene beschäftigte diesen zugestimmt hat. Der Arbeitnehmer muss einem betrieblichen Eingliederungsmanagement nicht zustimmen.
Möchte sich der Arbeitgeber von seinem Arbeitnehmer aufgrund lang andauernder Krankheit oder häufiger Kurzerkrankungen trennen, führt zwar das Fehlen eines betrieblichen Eingliederungsmanagements nicht per se zur Unwirksamkeit der krankheitsbedingten Kündigung, allerdings sind die Anforderungen an die Darlegungslast des Arbeitgebers hoch.
Der Arbeitgeber hat zu beweisen, dass das betriebliche Eingliederungsmanagement im konkreten Fall keine Vorteile gebracht hätte – weder für den Arbeitgeber noch für den Arbeitnehmer. Dies zu beweisen wird für den Arbeitgeber schwer. Ein nicht durchgeführtes betriebliches Eingliederungsmanagement stellt insofern ein hohes Risiko für den Arbeitgeber dar.

Fazit:

Die Anforderungen an ein betriebliches Eingliederungsmanagement sind hoch, die Voraussetzungen für ein ordnungsgemäßes BEM sind gesetzlich nicht detailliert geklärt. Klar ist, ein einzelnes Gespräch reicht nicht aus. Der Arbeitgeber hat gewisse Belehrungspflichten zu beachten, insbesondere hat er den betroffenen Arbeitnehmer zu Beginn des Verfahrens auf die Ziele des BEM, sowie auf Art und Umfang der hierfür erhobenen und verwendeten Daten hinzuweisen.
Wir raten daher dringend jedem Arbeitgeber, bei Vorliegen der voranstehenden Voraussetzung ein so genanntes betriebliches Eingliederungsmanagement durchzuführen.
Sollten Sie hierbei Hilfe benötigen wenden Sie sich gerne vertrauensvoll an uns.

Ihre Corinna Heybrock
Kanzlei GUNKEL, KUNZENBACHER & PARTNER